Über uns

Die hsh finanzfonds AöR ist eine rechtsfähige Anstalt öffentlichen Rechts mit Sitz in Hamburg, die per Staatsvertrag vom 03. und 05. April 2009 zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg errichtet wurde. Für ihren Betrieb gilt, soweit im Staatsvertrag nicht anders bestimmt, das hamburgische Landesrecht.

Träger der Anstalt sind die Freie und Hansestadt Hamburg sowie das Land Schleswig-Holstein. Jeder der Träger hält einen Anteil von 50 vom Hundert am Vermögen der Anstalt. Die den Anteilseignern obliegende Kapitalunterstützung der HSH Nordbank AG wurde mit Gründung der hsh finanzfonds AöR als Aufgabe auf die Anstalt übertragen. 

Für die hsh finanzfonds AöR handeln 2 Organe: die Geschäftsführung, die mit der Leitung der Anstalt betraut ist und die Anstaltsträgerversammlung, der alle Entscheidungen über die grundsätzlichen Angelegenheiten der Anstalt obliegen. 

Die hsh finanzfonds AöR untersteht einer gemeinsamen Fachaussicht der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein. Aufsichtsbehörde ist die Finanzbehörde der FHH, die einvernehmlich mit dem Finanzministerium in Kiel zusammen arbeitet.

Die Wirtschaftsführung der Anstalt wird - gemäß § 111 der jeweils geltenden Landeshaushaltsordnung - durch die Rechnungshöfe der Länder überwacht.

 

Ad-hoc Mitteilungen

Ad-hoc Mitteilung vom 28. September 2021

 

Aktuelles

29. September 2021: Gemeinsame Pressemitteilung der beiden Trägerländer zur Beendigung der hsh finanzfonds AöR am 31. August 2022.

Drei Jahre nach der Veräußerung der HSH Nordbank AG haben der Hamburger Senat und die schleswig-holsteinische Landesregierung heute das Startsignal zur Beendigung der HSH Finanzfonds AöR gegeben und haben damit den nächsten wichtigen Schritt im Umgang mit dem gemeinsamen HSH-Erbe gesetzt. Im Rahmen der heutigen gemeinsamen Kabinettsitzung haben sich die Regierungen auf das weitere Verfahren verständigt.

Vollständiger Text der Pressemitteilung vom 29. September 2021

 

Hinweise für Anleihegläubiger

Auch nach Beendigung der HSH Finanzfonds AöR sind die Anleihen der Anstalt in mehrfacher Hinsicht abgesichert:

  1. Die Anleihen werden nach Jahresscheiben auf das Land Schleswig-Holstein (Anleihen auslaufend in 2022 und 2023) und auf die Freie und Hansestadt Hamburg (Anleihen auslaufend in 2024 und 2025) am 31. August 2022 übergehen. Die Länder sind dann die neuen Schuldner.
  2. Die für die Anleihen ausgegebenen Garantien beider Länder für alle Anleihen gelten unverändert fort.
  3. Auch nach Beendigung der HSH Finanzfonds AöR am 31. August 2022 haften beide Länder weiter gesamtschuldnerisch für die Anleihen der Anstalt, was im Staatsvertrag geregelt wird (§ 3 Abs. 4 neu): „Im Falle einer Aufspaltung nach § 18a haften die Träger den Gläubigern der Anstalt gesamtschuldnerisch für sämtliche in Folge der Aufspaltung auf die Träger übergegangenen Verbindlichkeiten der Anstalt. Dies gilt unbeschadet einer abweichenden Regelung im Innenverhältnis."